Neuer Wehrdienst: Eine notwendige Debatte in stürmischen Zeiten
Anlässlich der heute vorgelegten Pläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius zum neuen Wehrdienst erklärt der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Verteidigungsausschusses [...]
12. Juni 2024
WEITERE NACHRICHTEN:
BAYERNSPD NACHRICHTEN:
29.07.2026 - Grießhammer zur Drei-Prozent-Hürde: Vertrauen gewinnt man mit guter Politik – nicht mit neuen Wahlregeln
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag Holger Grießhammer weist die Debatte über eine Drei-Prozent-Hürde zurück. Die …
23.07.2026 - SPD fordert Gerechtigkeit bei der Erbschaftssteuer – keinen Mengenrabatt
Gute Schulen, sichere Brücken und eine handlungsfähige Polizei – wenn der Staat seine Aufgaben erfüllen will, benötigt er Steuergeld. Und …
23.07.2026 - Weimer-Gipfel: Geheimniskrämerei geht weiter
Die Interessen der Weimer Group stehen für die Regierungskoalition über denen der Steuerzahler. CSU und Freie Wähler haben den von der SPD …
22.07.2026 - Kita-Gesetz: CSU und FW haben die Reform-Chance vertan – und die Eltern müssen dafür zahlen
Nicht einmal die ausgestreckte Hand hat noch geholfen: CSU und Freie Wähler haben heute sämtliche SPD-Änderungsvorschläge zum bayerischen …
21.07.2026 - SPD: Ermessens-Entscheidungen in Behörden dürfen nicht der KI überlassen werden
Entscheidet künftig die Künstliche Intelligenz und nicht der Mensch, ob die Behörde eine Genehmigung erteilt? Genau dies will die …
16.07.2026 - Kürzungen beim Unterhaltsvorschuss treffen die Falschen – Bayern-SPD duldet keine Sparpolitik auf dem Rücken von Kindern
Den Plänen von Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU), den Anspruch auf Unterhaltsvorschuss künftig auf Kinder bis einschließlich des …
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag Holger Grießhammer weist die Debatte über eine Drei-Prozent-Hürde zurück. Die …
23.07.2026 - SPD fordert Gerechtigkeit bei der Erbschaftssteuer – keinen Mengenrabatt
Gute Schulen, sichere Brücken und eine handlungsfähige Polizei – wenn der Staat seine Aufgaben erfüllen will, benötigt er Steuergeld. Und …
23.07.2026 - Weimer-Gipfel: Geheimniskrämerei geht weiter
Die Interessen der Weimer Group stehen für die Regierungskoalition über denen der Steuerzahler. CSU und Freie Wähler haben den von der SPD …
22.07.2026 - Kita-Gesetz: CSU und FW haben die Reform-Chance vertan – und die Eltern müssen dafür zahlen
Nicht einmal die ausgestreckte Hand hat noch geholfen: CSU und Freie Wähler haben heute sämtliche SPD-Änderungsvorschläge zum bayerischen …
21.07.2026 - SPD: Ermessens-Entscheidungen in Behörden dürfen nicht der KI überlassen werden
Entscheidet künftig die Künstliche Intelligenz und nicht der Mensch, ob die Behörde eine Genehmigung erteilt? Genau dies will die …
16.07.2026 - Kürzungen beim Unterhaltsvorschuss treffen die Falschen – Bayern-SPD duldet keine Sparpolitik auf dem Rücken von Kindern
Den Plänen von Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU), den Anspruch auf Unterhaltsvorschuss künftig auf Kinder bis einschließlich des …