Ilona Deckwerth

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Markus Rinderspacher fordert einen bayerischen Transformationsbeirat, der den Wandel in der Automobilindustrie hin zu neuen Antriebstechnologien berät und gestaltet. „Wir wollen die tiefgreifenden Strukturveränderungen für die Beschäftigten positiv gestalten. Dies gelingt besser, wenn wir die Kompetenzen in Wirtschaft, Gewerkschaften, Wissenschaft und Politik bündeln und gemeinsam Strategien entwickeln“, erklärte Rinderspacher bei der Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion im schwäbischen Bildungszentrum Kloster Irsee nach einem Gespräch der Fraktion mit den Gesamtbetriebsratsvorsitzenden von Audi und MAN. Rinderspacher sprach sich ebenso für eine umfassende Qualifizierung der Mitarbeiter in der Automobilindustrie aus.

Saki Stimoniaris, Vorsitzender des Gesamtbetriebsrats von MAN, mahnte eine gesetzliche Regelung an: „Der Wandel hin zu neuen Antriebsarten wie Elektromobilität erfordert grundlegend andere Qualifikationen von Beschäftigten in der Fahrzeugindustrie, vom Kollegen am Montageband bis zum Ingenieur. Die Unternehmen haben eine Verpflichtung, ihre verdienten Mitarbeiter auch für eine neue technische Ära zu qualifizieren.“ Stimoniaris verwies auf eine entsprechende Vereinbarung bei MAN. Dort hat sich das Unternehmen zu umfassenden Qualifizierungsprogrammen verpflichtet. „Solche Regelungen dürfen aber nicht davon abhängen, ob ein Betriebsrat so etwas durchsetzen kann oder nicht. Alle Arbeitnehmer müssen ein Recht darauf haben.“

Der verkehrspolitische Sprecher Bernhard Roos will die Elektomobilität mit einer optimalen Infratruktur voranbringen, um sowohl Privatfahrzeuge als auch den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) mit umweltfreundlicher Energie zu versorgen. „Wir brauchen in Bayern bis 2020 mindestens 15.000 Ladesäulen, davon ein Drittel Schnellladestationen“, fordert Roos. Um dieses Ziel zu erreichen, müsse der Freistaat die Kommunen finanziell unterstützen. Dringend erforderlich sei es vor allem, im Rahmen der Energiewende, mehr Strom aus erneuerbaren Energien zu gewinnen.“

In Bayern hängen 400.000 Arbeitsplätze direkt vom Fahrzeugbau ab, davon 80.000 unmittelbar vom Verbrennungsmotor. Die Fahrzeugindustrie mit ihren Zuliefer-, Komponenten- und Fahrzeugbetrieben hat damit für den bayerischen Wohlstand eine zentrale Bedeutung. „Es müssen jetzt die richtigen Weichen gestellt werden, damit Wirtschaftskraft im Freistaat perspektivisch gehalten wird und nicht verloren geht“, fordert der SPD-Fraktionschef. Für die bayerische Fahrzeugindustrie sei es zudem zukunftsentscheidend, dass die Produktion neuer Technologien, wie beispielsweise der Aufbau einer wettbewerbsfähigen Batteriefertigung, auch vor Ort angesiedelt wird.