Pressemitteilung: SPD im Ostallgäu stellt sich den Herausforderungen nach der Wahl

Eine kritische Analyse der Bundestagswahlen unternahm der Vorstand des SPD Unterbezirks Ostallgäu. Die großen Verluste nach allen Seiten und der dritte Platz im Wahlkreis noch hinter der AfD waren eine bittere Niederlage. Einig waren sich die Mitglieder, dass nun die SPD ihre politische Verantwortung als stärkste Partei in der Opposition übernehmen muss. Sie sehen es als große Chance, wieder ein starkes und attraktives Parteiprofil auf der Basis ihrer sozialdemokratischen Grundwerte zu formen.

Die Vorsitzende Ilona Deckwerth und der gesamte Vorstand dankten Pascal Lechler für seinen großen Einsatz im Wahlkampf.

Die Diskussion war lebhaft und kritisch. Angesichts der Wahlergebnisse auf Bundesebene und vor Ort im Ostallgäu gingen die Vorstandsmitglieder nicht einfach zur Tagesordnung über, sondern erörterten ausführlich Ursachen und Auswirkungen der Bundestagswahl. Es wurde deutlich, dass die SPD ihre Erfolge in der Regierungskoalition, wie zum Beispiel die Einführung des Mindestlohns unter Arbeitsministerin Andrea Nahles oder die Anstrengungen für mehr Gleichberechtigung durch die frühere Gleichstellungsministerin und jetzige Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig, nicht sichtbar genug darstellen konnte. An den Infoständen wurde deutlich, wie sehr die Diskussionen zunehmend in von Populisten geschürten Angstdebatten mündeten. In diesen Gesprächen drangen Argumente und Fakten nur schwer durch. Die Flüchtlingspolitik und die Furcht vor sozialem Abstieg sei für viele das beherrschende Thema gewesen, berichtete Pascal Lechler, was sie dazu brachte, eine Wahlentscheidung aus Enttäuschung und Protest zu treffen und sich an denen zu orientieren, die sich in schrillen Tönen und vereinfachenden Wahrheiten äußerten.
Einig waren sich die Anwesenden, dass die große Koalition klar abgewählt worden ist, weshalb die SPD nun entschieden den Auftrag zur Opposition annehmen muss. Sie sahen darin die Chance, dass die SPD dadurch wieder ein klareres sozialdemokratisches Profil zeigen und ihre Forderungen nach sozialer Gerechtigkeit deutlich darstellen kann. Gute Arbeitsbedingungen, gerechte Löhne, sichere Arbeitsplätze, die Beseitigung der sachgrundlosen Befristung wurden unter anderem angesprochen. Die stellvertretende Vorsitzende Karin Wehle-Hausmann verlangte, dass das Recht durchgesetzt werden müsse, nach der Rückkehr aus der Elternzeit statt der Teilzeit wieder in Vollzeit arbeiten zu können.
Die SPD Ostallgäu wird mit ihren Ortsvereinen und Mitgliedern diese Diskussion forcieren und lädt alle Interessierten zu ihren Veranstaltungen ein.